Putin und Die Kluge

Es ist schon erstaunlich: Kaum 16 Jahre in höchsten Staatsämtern, hat Kremlchef Wladimir Putin die Fähigkeit nicht verloren, überraschende Einsichten in die Realitäten seines Landes zu gewinnen. Dieser Tage nahm  er sich wieder einmal das russische Rechtssystem vor. Wir erinnern uns: der Übergangspräsident und jetzige Premier Dmitri Medwedjew  hatte seinerzeit gar von einem in Russland obwaltenden „Rechtsnihilismus“ gesprochen.

Putin wandte sich nun einen ganz besonderen Aspekt des „Rechtsnihilismus“ zu, der charakteristisch ist für das moderne Russland.  Es könne  doch nicht sein, ereiferte sich der russische Staatschef auf einer Tagung von Gerichtspräsidenten in Moskau, dass die Strafverfolgung zu einem Instrument zur Lösung korporativer Streitigkeiten, zur Übernahme des Eigentums von seinen rechtmäßigen Besitzern verkomme. Interessanterweise benutzte er dabei den Begriff „Rasborka“, der in der Welt der Gangster und Gauner für Auseinandersetzungen aller Art steht.

Man müsse denjenigen einen Riegel vorschieben, die die Strafverfolgung als „Gummiknüppel“ benutzten, um andere um ihren Besitz zu bringen.  Das sei ein höchst aktuelles Thema, wusste der erste Mann im Staate, der seit anderthalb Jahrzehnten auch für die Ausgestaltung des russischen Rechtssystems zuständig ist.  (Quelle: ТАСС, 16.3.2016, http://tass.ru/politika/267176.

Gut gebrüllt Löwe, möchte man sagen. Wer wollte da nicht zustimmen. Sind doch die unsicheren Eigentumsrechte geradezu ein „Markenzeichen“ des  russischen Wirtschaftslebens, wie Russland-Kenner wissen. Nicht zu verwechseln mit den sogenannten Russland-Verstehern. Gerade unter Putin – und das machte seinen Auftritt zu einer Dreistigkeit – haben insbesondere staatliche Übergriffe auf Privateigentum zugenommen.  Wobei die Gerichte vorgeschoben werden, Firmeninhaber unter fingierten Anschuldigungen angeklagt und im Ergebnis von ihrem Eigentum „befreit“ werden. (Vgl. Russland-Analysen Nr. 310, 19. 2. 2016, http://www.laender-analysen.de/russland).

Das klassische Beispiel: Michail Chodorkowski, der wegen angeblicher Steuerhinterziehung und anderer Delikte für zehn  Jahre ins Lager wanderte. Derweil wurde sein Yukos-Konzern zerschlagen und in Stücke gerissen. Er existiert nicht mehr. Geschieht ihm Recht, klingt es bis heute in Russland und Deutschland im Brustton der Selbstgerechtigkeit. Schließlich habe der Ölmagnat sich den Erdölkonzern auch nur zusammengeraubt. Nur wurde Chodorkowski weder wegen Raubes, noch wegen Diebstahls angeklagt, sein Eigentum verlor er dennoch.

Aber wie klagt der Bauer, der in Carl Orffs Oper Die Kluge durch einen gnadenlosen Fürsten in den Kerker geworfen wird: “…wer die Macht hat, hat das Recht, und wer das Recht hat, beugt es auch, denn über allem herrscht Gewalt!” Seine kluge Tochter hatte das schon vorher gewusst, “ach, hätt´ ich meiner Tochter nur geglaubt”, hadert der Bauer mit seinem Schicksal.

Besser, eindrucksvoller ließe sich die heutige Situation in Russland kaum beschreiben. Denn der inzwischen schon weit zurückliegende Fall Chodorkowski ist ja nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges. Es gibt Dutzende ähnlich gelagerter Beispiele allein in Moskau. Aktuell findet ein Hauen und Stechen nach altrussischer Art um den Flughafen Domodjedowo statt. In der Provinz, darauf kam Grigori Jawlinski von der liberalen Jabloko-Partei bei unseren Gesprächen mehrfach zurück, gab und gibt es Hunderte, ja Tausende derartiger Fälle.

Rechtssicherheit, wie Putin sie zu Recht anmahnt, ohne sie zu schaffen, sieht anders aus. Das mussten jetzt auch die Inhaber von Hunderten Kiosken in Moskau erfahren. In einer nächtlichen Aktion wurden die Verkaufsbuden, die seit den 1990 Jahren insbesondere an den Endstationen der Metro beliebte Einkaufsstätten sind, einfach abgerissen. Sie seien illegal und ein Schandfleck für die Stadt hieß es, sie seien ein „Nährboden für Kriminalität und unhygienische Bedingungen“, rechtfertigte der Chef der Kremlverwaltung, Sergej Iwanow, das Vorgehen der Behörden.  (Quelle: Zeitung Vedomosti,  http://www.vedomosti.ru/realty/news/2016/02/11/628547-kreml-podderzhal-snos).

Bei der Nacht- und Nebel-Aktion verloren dutzende Eigentümer ihren Besitz und Hunderte Mitarbeiter ihre Jobs. Viele hatten zuvor das Recht auf Erhalt ihrer Kioske vor Gericht erstritten, auch das half ihnen nicht. Diese Dokumente seien auf illegalem Wege beschafft worden, behaupteten die Behörden, ohne sie zu prüfen. Die Abrissbagger waren schneller.

Die schlichte Volksweisheit von der Macht, die im Putin-Staat das Recht bricht, erfuhr auf diese Weise eine erneute, unschöne Bestätigung. Die wohlfeile Sonntagsrede des Präsidenten vor seinen Juristen ändert daran nichts. Privateigentum ist von einer bestimmten Größe an lediglich ein Lehen, das die Staatsmacht seinen loyalen Untertanen zur Nutzung überlässt, wobei die Macht, aber auch ihre ganz konkreten Vertreter profitieren. Lässt es ein “Wladelez”, ein Eigentümer, an Ergebenheit fehlen, ist er seinen Besitz genauso schnell wieder los, wie er ihn erworben hat.